Neujahr 2017

Rückblick 2016

Das Jahr 2016 neigt sich dem Ende. Dieses Jahr ist für mich geprägt vom Wahlkampf. Am Schicksalstag, dem 18. September, war klar: Die PIRATEN werden in Berlin Mitte weiterhin in der Kommunalpolitik vertreten sein.

Die fünfte Bezirksverordnetenversammlung nahm ihre Arbeit im Oktober auf. Seit dem haben die PIRATEN viel getan: Auf Grund des neuen Status als Gruppe<link>, wurde etwa der Webauftritt überarbeitet und zur Leistungssteigerung auf neue Server übertragen. Auf politischer Ebene wurden bereits die ersten Anfragen<link> und Anträge<link> gestellt. Zum Ende des Jahres tagten einige Ausschüsse bereits regulär.

Ausblick 2017

Ab 02.01.2017 wird der politische Motor der BVV Mitte auf vollen Touren laufen. In diesem Jahr werde ich folgende Themengebiete anpacken:

Verwaltungsmodernisierung: Warum weiß niemand etwas, obwohl alle Daten gespeichert werden? Sind unsere Daten sicher gespeichert? Kann die Nutzung des PC optimiert werden (Stichwort E-Akte)? Warum sind wichtige Websites des Bezirks bis dato nur einsprachig verfügbar?

Verkehrserziehung: Modernisierung der Verkehrsschulen und derer Ausstattung. Sicherstellung des Betriebs inklusive Vernetzung mit lokalen Akteuren und Schulen. Dies gilt insbesondere für den Standort Moabit.

Bürgerbeteiligung: Im 1. Quartal 2017 wird der Bezirk Mitte sich selbst Leitlinien zur Bürgerbeteiligung auferlegen. Ich werde die Anwendung dieser Leitlinien sicherstellen, damit sie nicht in einer Schublade verschwinden und mich für die Bewerbung der Leitlinien stark machen. Als PIRAT werde ich mich für die Umsetzung der Ergebnisse aus Beteiligungsverfahren einsetzen.

Rehberge: Als erste Grünfläche in der neuen Legislaturperiode beschäftige ich mich mit der Rehberge und ihren angrenzenden Flächen. Was passiert mit den Tiergehegen? Wie sieht die Zukunft der Rehberge aus? Werden die Einwohner bei einer evtl. Änderung beteiligt?

Party und Erholung: Wie in den vergangenen Jahren werde ich mich für das Grillen in unserem Bezirk stark machen. Weiterhin frage ich mich, wie die Entwicklung der Clubkultur in unserem Bezirk aussieht? Auf der anderen Seite sollen Anwohner durch Party-Emissionen möglichst wenig gestört werden. Wie kann der Bezirk gemeinsam mit Betroffenen eine zu hohe Belastung nachweisen? Sollte eine Anlaufstelle eingerichtet werden?

Verkehr: Ich prüfe, ob die Koalition ihre Versprechen zur Verkehrspolitik, insbesondere des Fahrradverkehrs einhält.

Soziales: Im Wahlkampf wurde ich auf die Zustände im Job Center angesprochen. Daher frage ich mich, gibt es eine Ombudsstelle im Job Center? Wie können Betroffene gegen Missbrauch vorgehen? Welche Maßnahmen gibt es und machen diese alle wirklich Sinn?